Biden: Jackson-Bestätigung ist «historischer Moment»

US-Präsident Joe Biden hat die Bestätigung von Ketanji Brown Jackson als erste schwarze Richterin am Obersten Gericht der USA als historisch gefeiert.

«Wir werden zurückblicken und dies als einen Moment des wirklichen Wandels in der amerikanischen Geschichte betrachten», sagte Biden am Freitag bei einem Auftritt mit Jackson im Garten des Weißen Hauses. Mit Blick auf die Bestätigung der 51-Jährigen für den Supreme-Court-Posten durch den US-Senat am Donnerstag fügte der US-Präsident hinzu: «Gestern waren wir alle Zeugen eines wahrhaft historischen Moments.»

Jackson sagte: «Es hat 232 Jahre und 115 vorherige Ernennungen gedauert, bis eine schwarze Frau für den Supreme Court der Vereinigten Staaten ausgewählt wurde. Aber wir haben es geschafft.» Sie habe in ihrer bisherigen Richterlaufbahn unabhängig und unvoreingenommen geurteilt. Sie fühle sich geehrt, dass sie diese Arbeit am Obersten Gericht fortsetzen könne. Die liberale Juristin sagte zu, die Verfassung und die Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.

Vereidigung steht noch aus

An der konservativen Mehrheit am Obersten Gericht ändert die Bestätigung der 51-Jährigen nichts. Sie löst den liberalen Richter Stephen Breyer (83) ab, der seinen Rückzug für den Beginn der Sommerpause des Supreme Courts Ende Juni oder Anfang Juli angekündigt hat. Davor muss Jackson noch vereidigt werden. Breyers angekündigter Ruhestand hatte dem Demokraten Biden die Möglichkeit eröffnet, erstmals eine eigene Kandidatin im Supreme Court zu installieren. Sein republikanischer Vorgänger Donald Trump konnte drei Richter dort platzieren. Momentan gelten sechs der neun Richter als konservativ.

Biden kritisierte am Freitag mit Blick auf die Republikaner, Jackson sei bei den Anhörungen im Senat Beschimpfungen und unbegründeten Behauptungen ausgesetzt gewesen. Bei der Anhörung hatten mehrere Republikaner Jackson vorgeworfen, politisch zu links zu sein und als Richterin in der Vergangenheit zu milde geurteilt zu haben. Allerdings stimmten auch drei Republikaner zusammen mit den 50 Demokraten im Senat für Jacksons Bestätigung - sie kam damit auf 53 der insgesamt 100 Stimmen.

Biden hatte im Wahlkampf versprochen, im Fall seines Sieges erstmals eine schwarze Frau als Richterin für das Oberste Gericht der USA zu nominieren. Im Februar hatte er Jackson als seine Kandidatin präsentiert. Jackson ist seit 2013 Richterin, seit 2021 am Berufungsgericht im Hauptstadtbezirk District of Columbia. Sie hat an der Elite-Universität Harvard studiert und auch als Rechtsanwältin und Pflichtverteidigerin gearbeitet.

Nach einer Übersicht des Senders CNN hatten bislang 108 weiße Männer, zwei schwarze Männer, vier weiße Frauen und eine Latina die Richterämter am Obersten Gericht der USA inne. Derzeit gehören mit Clarence Thomas ein Afroamerikaner und mit Sonia Sotomayor eine Latina dem Supreme Court an.