BGH bestätigt Urteil: Schuhbeck muss ins Gefängnis

Jetzt ist es offiziell: Star-Koch Alfons Schuhbeck muss ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe bestätigte das Urteil des Landgerichts München I weitgehend, wie der BGH am Montag in Karlsruhe mitteilte. Der 74-Jährige war im Oktober vergangenen Jahres wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt worden. Dieses Urteil sei «im Wesentlichen rechtskräftig», entschied der BGH.

«Herr Alfons Schuhbeck hat von seinen legitimen Rechtsmitteln Gebrauch gemacht und akzeptiert die Entscheidung des Bundesgerichtshofs», teilte Schuhbecks Anwalt Ali B. Norouzi am Montag mit. «Bereits im Verfahren vor dem Landgericht München hat Herr Schuhbeck unterstrichen, dass er Verantwortung übernimmt und bemüht ist, den Schaden in voller Höhe wieder gutzumachen.»

Nach der Entscheidung des BGH muss das Landgericht München I allerdings zu Aspekten der Vermögensabschöpfung neu verhandeln - «weil nicht sämtliche Informationen zur Berechnung der Einkommensteuerschulden des Angeklagten festgestellt waren». Als Vermögensabschöpfung bezeichnet man es, wenn einem Verurteilten das, was er durch eine Straftat erbeutet hat, von den Behörden wieder abgenommen wird.

Zeitpunkt des Haftantritts unklar

Die Frage, wann genau Schuhbeck nun hinter Gitter muss, ist noch unklar. Nach Angaben von Anwalt Norouzi bedeutet die Entscheidung des BGH, dass der Koch auf freiem Fuß bleibt, bis neu über die Vermögensabschöpfung entschieden worden ist. Die Staatsanwaltschaft München I, die für den Strafvollzug in diesem Fall zuständig ist, sieht das allerdings anders: «Von der Neuverhandlung über die Einziehung ist der Zeitpunkt des Haftantritts unabhängig, er verschiebt sich dadurch nicht», sagte eine Sprecherin.

Zunächst müsse die Staatsanwaltschaft nun die Ermittlungsakte vom Gericht zurückbekommen. «Sobald die Akte dem hier zuständigen Rechtspfleger vorliegt, kann dieser die Vollstreckung einleiten», teilte die Sprecherin auf Anfrage mit. «Sodann erfolgt die Ladung des Verurteilten zum Haftantritt.» Wie lange es dauern wird, bis die Akte wieder bei der Staatsanwaltschaft eingeht, nehme aber «von Fall zu Fall unterschiedlich viel Zeit in Anspruch».

Nach Angaben einer Sprecherin des Landgerichts München I ist es grundsätzlich möglich, bei dem rechtskräftigen Teil eines Urteils schon mit der Vollstreckung zu beginnen, auch wenn über einen anderen Teil noch entschieden werden muss.

Vor den Trümmern einer großen, langen Karriere

2,3 Millionen Euro hat Schuhbeck nach Überzeugung des Gerichts hinterzogen, schon ab einer Million ist eine Haftstrafe nach aktueller Rechtsprechung nahezu unumgänglich. Schuhbeck hatte gegen das Urteil Revision eingelegt, anders als die Staatsanwaltschaft.

Schuhbeck steht nach dem Urteil und nach der Insolvenz seiner Restaurants vor den Trümmern einer großen, langen Karriere. Geblieben sind nur noch seine Gewürzläden, die von der Schuhbecks Company verwaltet werden. Zuletzt sollte am Amtsgericht München eine Klage über die Räumung seiner Privatwohnung in der Münchner Innenstadt verhandelt werden - zu der es dann allerdings nicht mehr kam.

Nach Angaben von Schuhbecks anderem Anwalt Markus Hennig will man sich mit dem Vermieter außergerichtlich einigen. Die Gespräche liefen derzeit weiter, sagte Hennig am Montag.

Ziel sei es, dass der 74-Jährige in seiner Wohnung bleiben kann, hatte der Anwalt Anfang Juni gesagt. Die Einigung soll nicht nur seine Privatwohnung umfassen, sondern auch den von der Schuhbecks Company betriebenen Gewürzladen, der sich im gleichen Haus befindet.

Auch wegen seines Münchner Gewürzladens hatte es nach dem Urteil Ärger mit dem Vermieter, der Messerschmitt-Stiftung, gegeben, die wegen ausgebliebener, später dann aber geleisteter Mietzahlungen einen Räumungstitel gegen die Schuhbecks Company erwirkte. Der Münchner Gewürzladen hat nach wie vor geöffnet, Schuhbeck bietet darin auch wieder Kochkurse an.